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    • 专利摘要:
    Beieinem Polsterkörper(10) zur Verkleidung eines Fahrzeugbereichs (11), insbesondere einesRadhauses, ist innerhalb einer vom Polsterkörper (10) gebildeten innerenAussparung (16) ein Airbagmodul (A) angeordnet, dessen Airbag (20)mit seinem freien Ende zu einem vom Polsterkörper (10) gebildeten Austrittsspalt(S) hin gerichtet ist. An beiden Seiten des Airbagmoduls (A) erstrecktsich je eine biegeschlaffe Werkstoffbahn (W1, W2), deren äußerer Bahnrandjeweils benachbart dem von einer Sollbruchstelle (R) zusammengehaltenenAustrittsspalt (S) fest mit dem Polsterkörper (10) derart verbundenist, dass beide äußeren Bahnränder einenmit dem Austrittsspalt (S) ausgerichteten Durchtrittsspalt (34)für denAirbag (30) begrenzen. Die inneren Bahnränder (27, 28) der beiden Werkstoffbahnen(W1, W2) sind benachbart der inneren Seite des Airbagmoduls (A)an diesem mindestens mittelbar festgelegt. Zumindest eine Werkstoffbahn(W1) bildet eine sich entlang dem Airbagmodul (A) erstreckende Längsfalte(F).
    公开号:DE102004028570A1
    申请号:DE200410028570
    申请日:2004-06-15
    公开日:2006-02-09
    发明作者:Leo Götz
    申请人:Grammer AG；
    IPC主号:B60R13-02
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Polsterkörper zur Verkleidung einesFahrzeugbereichs, insbesondere eines Radhauses, entsprechend demAnspruch 1.
    [0002] Einsolcher Polsterkörperist in der DE 198 32522 A1 beschrieben. Der bekannte Polsterkörper hatsich bereits in einem großenUmfang in der Praxis bewährt.Bei der Konzeption des bekannten Polsterkörpers ist es wichtig, dassdessen Aufbau einschließlichdes Volumens der trog- bzw. wannenförmig ausgebildeten Aussparungund das Airbag-Modul, insbesondere bezüglich dessen Leistung, aufeinanderabgestimmt sind.
    [0003] Diesführt dazu,dass, bedingt durch den Kraftwagentyp, z.B. für jeden individuellen Radhaus-Polsterkörper einspeziell dimensioniertes Airbag-Modulerforderlich ist.
    [0004] Beider Dimensionierung des Airbag-Moduls muss auch darauf geachtetwerden, dass im Bedarfsfall das Aufblähen des Airbags zeitlich optimiertund nicht etwa schlagartig erfolgt, um Verletzungen von Fahrzeuginsassenzu vermeiden.
    [0005] Vonder EP 0 936 979 B1 istein Airbag-Richtungsleitsystem mit einer für eine Fahrzeug-Sitzlehne bestimmtenAirbag-Einheit bekannt, die ein Ende aufweist, das an der Sitzlehnebefestigt ist, und welche ein gegenüberliegendes freies Ende besitzt,wobei eine Membran das freie Ende des Airbags durch eine eine Sollbruchstellebildende Naht leitet, wenn sich der Airbag entfaltet. Auch das vonder EP 0 936 979 B1 bekannteAirbag-System benötigtfür jede fahrzeugtypbedingteSitzlehne eine individuell abgestimmte Airbag-Einheit, bei welcheraußerdemdas Aufblähendes Airbags zeitlich optimiert sein muss.
    [0006] Ausgehendvon dem Polsterkörperentsprechend der DE198 32 522 A1 , liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde,einen gattungsgemäßen Polsterkörper, insbesondereeinen Radhaus-Polsterkörper, insgesamtso auszubilden, dass bei unterschiedlichen Bauformen eines Polsterkörpers, wiez.B. eines Radhaus-Polsterkörpers,in baulich einfacher Weise eine Abstimmung zwischen dem Polsterkörper und derAirbag-Einheit erfolgen kann.
    [0007] DieseAufgabe wird entsprechend der Gesamtheit der Merkmale des Anspruchs1 gelöst.
    [0008] Besonderswichtig ist das erfindungsgemäße Merkmal,wonach zumindest eine Werkstoffbahn eine sich entlang dem Airbag-Modulerstreckende Längsfaltebildet.
    [0009] DasAusmaß derLängsfaltebildet das erfindungsgemäße Gestaltungsmittelzur Anpassung des Airbag-Moduls an die speziellen Form- und Volumenverhältnissedes jeweils zugehörigenPolsterkörpers.
    [0010] Durchdie Dimensionierung der Längsfalte derWerkstoffbahn ergibt sich eine berechenbare Zeitverzögerung,da der Airbag in jedem Falle erst nach Ausfüllen und Beseitigung der Längsfalteden von den beiden äußeren Werkstoffrändern gebildetenDurchtrittsspalt passiert und anschließend nach Zerstören derSollbruchnaht, sich weiter aufblähend, ausdem Austrittsspalt heraustritt. Durch die Dimensionierung der Längsfaltekann demnach sowohl die Ausbreitungsgeschwindigkeit des Airbagsals auch dessen Aufblähverhaltenbeeinflusst werden. Insbesondere kann durch die Dimensionierungder Längsfalteverhindert werden, dass der Airbag sich zu plötzlich und schlagartig verletzungsgefährdend aufbläht.
    [0011] Einbesonderer erfindungsgemäßer Vorteil bestehtdarin, dass fürunterschiedliche Bauformen eines Polsterkörpers, z.B. eines Radhaus-Polsterkörpers, derselbeTyp einer Airbageinheit verwendet werden kann, weil dessen Anpassungan das individuelle Einbaufeld durch Dimensionierung der Werkstoffbahnbzw. der Werkstoffbahnen, insbesondere durch die Bemessung der Längsfalte,erfolgt.
    [0012] Grundsätzlich gestattetes die Erfindung in Anpassung an den individuellen Anwendungsfall, beideWerkstoffbahnen mit je einer Längsfaltezu versehen.
    [0013] Inder Regel wird es entsprechend einer weiteren Ausgestaltung derErfindung genügen,dass nur die der gemuldeten Innenfläche des Polsterkörpers abgewandteWerkstoffbahn eine Längsfaltebildet. Mit dieser Ausführungsformverbindet sich noch der besondere Vorteil, dass das Airbag-Modulrelativ dicht unterhalb der Polsterkörper-Außenfläche angeordnet sein kann, zumalzwecks Vermeidung eines ungesteuerten Airbag-Austritts dem Airbagzunächst Gelegenheitgegeben ist, die innen angeordnete Längsfalte der von der gemuldetenInnenflächeabgewandten Werkstoffbahn auszubreiten, bevor er gezielt den durchdie beiden Werkstoffbahnrändergebildeten Durchtrittsspalt und sodann den Austrittsspalt passiert.
    [0014] DieAusbreitungsgeschwindigkeit eines Airbags kann mittels der erfindungsgemäßen Werkstoffbahnenauch dadurch variiert werden, dass diese mehr oder weniger luftdurchlässig sind.So sieht die Erfindung insbesondere für Radhaus-Polsterkörper vor,dass mindestens eine Werkstoffbahn luftdurchlässig ist, und zwar zweckmäßig dieder Innenfläche desPolsterkörpersabgewandte Werkstoffbahn.
    [0015] Obwohlentsprechend der Erfindung biegeschlaffe Werkstoffbahnen unterschiedlichsterArt, so auch Folien oder Netze, zur Anwendung gelangen können, hates sich als vorteilhaft herausgestellt, dass zumindest eine derbeiden Werkstoffbahnen aus einem Gewebe besteht. Zweckmäßig istes in diesem Zusammenhang, dass die mindestens eine aus einem Gewebebestehende Werkstoffbahn aus Polyamidfaser besteht, da die Innenfläche einersolchen Werkstoffbahn besonders günstige Gleiteigenschaften zurFührungdes sich aufblähendenAirbags aufweist.
    [0016] Umdie Montage der erfindungsgemäßen Anordnung,insbesondere die Anbringung des Airbag-Moduls, zu vereinfachen,sieht die Erfindung weiterhin vor, dass zumindest eine Werkstoffbahn mittelseines sich in Längsrichtungder trog- bzw. wannenförmigausgebildeten Aussparung erstreckenden Reißverschlusses an der gemuldetenInnenflächebefestigt ist.
    [0017] Indiesem Zusammenhang ist eine konkrete Ausführungsform sehr vorteilhaft,wonach an der die Längsfalteaufweisenden, der gemuldeten Innenfläche abgewandten Werkstoffbahnzwischen deren Längsfalteund deren äußerem Randbereicheine sich längsder gemuldeten Innenflächeerstreckende Reißverschlusshälfte befestigtist, welche mit einer an der gemuldeten Innenfläche befestigten Reißverschlusshälfte kooperiert.
    [0018] Bezüglich derinneren Werkstoffbahnränder siehtdie Erfindung vor, dass diese gemeinsam an einer Reißverschlusshälfte befestigtsind, welche mit einer an der gemuldeten Innenfläche befestigten Reißverschlusshälfte kooperiert.
    [0019] Mitder Erfindung kann noch ein weiterer Vorteil erzielt werden: Während entsprechendder DE 198 32 522A1 die gesamte gemuldete Innenfläche mit einem Bezugstoff versehenist, erfordert dies die Erfindung nicht unbedingt. Die Erfindungsieht nämlichvor, dass die beiden Werkstoffbahnen einen ansonsten die gemuldeteInnenflächemindestens teilweise verkleidenden Bezugsstoff ersetzen, was der Vereinfachungdes erfindungsgemäßen Polsterkörpers dient.
    [0020] Inden Zeichnungen sind bevorzugte Ausführungsbeispiele entsprechendder Erfindung dargestellt, es zeigt
    [0021] 1 inschematischer Darstellungsweise den Querschnitt durch einen Radhausairbag,
    [0022] 2 eingegenüberder Darstellung in 1 vergrößertes Detail entsprechendder 1 mit II bezeichneten Einkreisung und
    [0023] 3 inAnlehnung an die Darstellung gemäß 2 eineabgeänderteAusführungsform.
    [0024] Inden Zeichnungen sind trotz unterschiedlicher Ausgestaltungen ähnlicheoder analoge Bauteile und Bauelemente stets mit denselben Bezugsziffernversehen.
    [0025] In 1 istein Radhaus-Polsterkörperinsgesamt mit der Bezugsziffer 10 bezeichnet.
    [0026] DerRadhaus-Polsterkörper 10 verkleidetein lediglich mit Strichlinien angedeutetes Radhaus 11.
    [0027] Mit 12 istein Teil eines Polsterträgersangedeutet, welcher dem Polsterkörper 10 insgesamt dessenForm und Festigkeit gibt.
    [0028] DerPolsterkörper 10 weistunterhalb eines strichpunktiert eingezeichneten Bezugsstoffs 13 einenFormpolsterkörper 14 auf,welcher einen ihn auf nahezu seiner gesamten Länge durch die gesamte Werkstoffdickedurchsetzenden Längsschlitz 15 bildet.
    [0029] DerRadhaus-Polsterkörper 10 bildetinnenseitig eine etwa trog- bzw. wannenförmig ausgebildete Aussparung 16,deren gemuldete Innenflächemit 17 bezeichnet ist.
    [0030] Beidem Ausführungsbeispielgemäß den 1 und 2 istder Bezugsstoff 13, ausgehend von der äußeren Ansichtsfläche 18 desPolsterkörpers 10,durch den Längsschlitz 15 hindurch über die gesamtegemuldete Innenfläche 17 hinwegangebracht. Es ist auch möglich,bei den Ausführungsformengemäß den 1 und 2 denrelativ teuren Bezugsstoff 18 an der gemuldeten Innenfläche 17 zumgrößten Teildurch einen preiswerteren Stoff, beispielsweise durch einen Futterstoff,zu ersetzen.
    [0031] Eineinsgesamt mit A bezeichnete Airbag-Einheit weist einen mit zweikonzentrischen Kreisen symbolisierten Airbag-Generator 19 sowieeinen als Oval eingetragenen eingefalteten aufblähbaren eigentlichen Airbagbzw. Gas- oder Luftsack 20 auf.
    [0032] Gemäß den 1 - 3 bildetder Bezugsstoff 13 außenam Polsterkörper 10 beiderseitsdes Längsschlitzes 15 jeeine Kappnaht 21, die jeweils eine Falte 22 desBezugsstoffs 13 fixiert. Die beiden gegeneinander weisendenFalten 22 des Bezugsstoffs 13 werden mittels einereine Sollbruchstelle bildenden Reißnaht R zusammengehalten.
    [0033] Zugleichfest in die beiden Kappnähte 21 eingebundensind die äußeren Bahnränder 23, 24 einer dergemuldeten Innenfläche 17 abgewandtenersten Werkstoffbahn W1 und einer der gemuldeten Innenfläche 17 zugewandtenzweiten Werkstoffbahn W2.
    [0034] DieWerkstoffbahn W2 erstreckt sich von dem äußeren Bahnrand 24 durchden Längsschlitz 15 hindurchentlang der gemuldeten Innenfläche 17 bishinter den Schraubbolzen 25, mit welchem die AirbageinheitA mittels eines Befestigungsfortsatzes 26 an dem Polsterträger 12 befestigtist. Die inneren Bahnränder 27, 28 derWerkstoffbahnen W1, W2 sind gemeinsam an einer Reißverschlusshälfte 29 befestigt,welche mit einer Reißverschlusshälfte 30 kooperiert,die mittels einer strichpunktiert angedeuteten Befestigungsstelle 31 ander gemuldeten Innenfläche 17 desPolsterkörpers 10,z.B. am Bezugsstoff 13, festgelegt ist. Damit sich dieWerkstoffbahnen W1 und W2 sowie der Polsterträger 12, der Schraubbolzen 25 undder Befestigungsfortsatz 26 nicht gegenseitig behindern,könnendie Werkstoffbahnen W1 und W2 in nicht näher dargestellter Weise Durchsteckaussparungenaufweisen.
    [0035] DieWerkstoffbahn W1 setzt sich aus zwei Teilabschnitten zusammen, nämlich auseinem vom äußeren Bahnrand 23 biszu einer Reißverschlusshälfte 32 reichendenersten Abschnitt und aus einem von der Reißverschlusshälfte 32 biszum inneren Bahnrand 27 reichenden zweiten Abschnitt. Diebeiden Abschnitte der Werkstoffbahn W1 sind gemeinsam an der Reißverschlusshälfte 32 befestigt.Die Reißverschlusshälfte 32 wirktmit einer Reißverschlusshälfte 33 zusammen,welche mittels einer gestrichelt angedeuteten Befestigungsstelle 37 inim einzelnen nicht näherangegebener Weise, beispielsweise am Bezugsstoff 13 befestigtist.
    [0036] Zwischender Reißverschlusshälfte 32 und deminneren Bahnrand 27 bildet die Werkstoffbahn W1 eine LängsfalteF, welche sich senkrecht zur Zeichnungsebene gemäß 1 entlangder gesamten trog- bzw. wannenförmigenAussparung 16 erstreckt.
    [0037] DieReißverschlussbefestigungist vorteilhaft, weil die Werkstoffbahn W1 mittels der zunächst losenReißverschlusshälfte 32 ander raumfesten Reißverschlusshälfte 33 unddie beiden inneren Bahnränder 27, 28 derWerkstoffbahnen W1, W2 gemeinsam mit der zunächst losen Reißverschlusshälfte 29 ander raumfesten Reißverschlusshälfte 30 auf einfache Weisebefestigt werden können,womit eine erhebliche Montageerleichterung verbunden ist.
    [0038] Diebeiden äußeren Bahnränder 23, 24 der WerkstoffbahnenW1 und W2 bilden zwischen sich einen Durchtrittsspalt 34.
    [0039] DasAusführungsbeispielgemäß 3 unterscheidetsich von dem Ausführungsbeispielgemäß den 1 und 2 lediglichdadurch, dass der Bezugsstoff 13 an der gemuldeten Innenfläche 17 bereitsunmittelbar benachbart dem Längsschlitz 15 anden Befestigungsstellen 35, 36 endet. Die gemuldeteInnenfläche 17 istdemnach überden größten Teilihrer Erstreckung nicht mit dem Bezugsstoff 13 verkleidet.Die Verkleidung des Formpolsterkörpers 17 wirdentsprechend 3 von den Werkstoffbahnen W1und W2 übernommen.
    [0040] DieFunktion des erfindungsgemäßen Polsterkörpers 10 istfolgende: Fürden Fall, dass die Airbageinheit A durch ein maßgebliches Ereignis, beispielsweisedurch einen Crashfall, initiiert wird, entwickelt der Airbag-Generator 19 einDruckgas, welches den eigentlichen Airbag 20 zur Entfaltungbringt. Dabei fülltder Airbag 20 zunächstden ihm von den beiden Werkstoffbahnen W1 und W2 vorgegebenen RaumB prall aus, wobei die LängsfalteF verschwindet und der Airbag zunächst den Durchtrittsspalt 34 passiertund dabei die ReißnahtR zerstört.An der Stelle der ReißnahtR bildet sich der Austrittsspalt S, durch welchen der Airbag 20,sich bis zu seinem Sollvolumen weiter ausbreitend, hindurchtretenkann.
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Polsterkörper(10) zur Verkleidung eines Fahrzeugbereichs (11),insbesondere eines Radhauses, mit einer etwa trog- bzw. wannenförmig ausgebildetenAussparung (16) zur Aufnahme eines zwischen dem Fahrzeugbereich(11) und der gemuldeten Innenfläche (17) der Aussparung(16) angeordneten Airbag-Moduls (A), welches mittels mindestenseines Halteelements (25, 26) an einem Polsterträger (12) für die Schaumstoffpolsterung(14) des Polsterkörpers(10) oder an dem Fahrzeugbereich (11) befestigt ist,wobei der Polsterkörper(10) mittels eines Längsschlitzes(15) der Schaumstoffpolsterung (14) einen Austrittsspalt(S) fürden Airbag bildet, wobei zwei Randbereiche (22) eines Bezugstoffs(13) im Bereich des Austrittsspalts (S) mittels einer eineSollbruchstelle bildenden Naht (R) aneinander befestigt sind, wobeidas Airbag-Modul (10) an seiner dem Austrittsspalt (S)entgegengesetzten inneren Seite am Polsterträger (12) oder am Fahrzeugbereich(11) befestigt und der Airbag (20) mit seinemfreien Ende zum Austrittsspalt (S) hin gerichtet ist, und wobeisich an beiden Seiten des Airbag-Moduls (A) je eine biegeschlaffeWerkstoffbahn (W1, W2) erstreckt, deren äußerer Bahnrand (23, 24)jeweils benachbart dem Austrittsspalt (S) und außerhalb der Sollbruchstelle (R)fest mit dem Polsterkörper(10) derart verbunden ist, dass beide äußeren Bahnränder (23, 24)einen mit dem Austrittsspalt (S) ausgerichteten Durchtrittsspalt(34) fürden Airbag (20) begrenzen, wobei die inneren Bahnränder (27, 28)der beiden Werkstoffbahnen (W1, W2) benachbart der inneren Seitedes Airbag-Moduls (A) an diesem mindestens mittelbar festgelegtsind, und wobei zumindest eine Werkstoffbahn (W1) eine sich entlangdem Airbag-Modul (A) erstreckende Längsfalte (F) bildet.
    [2] Polsterkörpernach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass nur die der gemuldetenInnenfläche(17) des Polsterkörpers(10) abgewandte Werkstoffbahn (W1) eine Längsfalte(F) bildet.
    [3] Polsterkörpernach Anspruch 1 oder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dassmindestens eine Werkstoffbahn (W1, W2) luftdurchlässig ist.
    [4] Polsterkörpernach einem der Ansprüche1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die der gemuldeten Innenfläche (17)des Polsterkörpers(10) abgewandte Werkstoffbahn (W1) luftdurchlässig ist.
    [5] Polsterkörpernach einem der Ansprüche1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Werkstoffbahn(W1, W2) aus einem Gewebe besteht.
    [6] Polsterkörpernach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eineWerkstoffbahn (W1, W2) aus Polyamidfaser besteht.
    [7] Polsterkörpernach einem der Ansprüche1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Werkstoffbahn(W1, W2) mittels eines sich in Längsrichtungder trog- bzw. wannenförmigausgebildeten Aussparung (16) erstreckenden Reißverschlusses (29, 30; 32, 33)an der gemuldeten Innenfläche(17) befestigt ist.
    [8] Polsterkörpernach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass an der die Längsfalte(F) aufweisenden, der gemuldeten Innenfläche (17) abgewandtenWerkstoffbahn (W1) zwischen deren Längsfalte (F) und deren äußerem Randbereich(23) eine sich längsder gemuldeten Innenfläche(17) erstreckende Reißverschlusshälfte (32)befestigt ist, welche mit einer an der gemuldeten Innenfläche (17)befestigten Reißverschlusshälfte (33)kooperiert.
    [9] Polsterkörpernach Anspruch 7 oder nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dassdie inneren Bahnränder(27, 28) der beiden Werkstoffbahnen (W1, W2) gemeinsaman einer Reißverschlusshälfte (29)befestigt sind, welche mit einer an der gemuldeten Innenfläche (17)befestigten Reißverschlusshälfte (30)kooperiert.
    [10] Polsterkörpernach einem der Ansprüche1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Werkstoffbahnen(W1, W2) einen ansonsten die gemuldete Innenfläche (17) mindestensteilweise verkleidenden Bezugstoff ersetzen.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004028570B4|2008-08-21|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-02-09| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2009-02-26| 8364| No opposition during term of opposition|
    2019-05-17| R084| Declaration of willingness to licence|
    2020-12-10| R081| Change of applicant/patentee|Owner name: GRAMMER AKTIENGESELLSCHAFT, DE Free format text: FORMER OWNER: GRAMMER AKTIENGESELLSCHAFT, 92224 AMBERG, DE |
    2020-12-10| R082| Change of representative|Representative=s name: PATENTANWAELTE ROCHE, VON WESTERNHAGEN & EHRES, DE |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410028570|DE102004028570B4|2004-06-15|2004-06-15|Polsterkörper zur Verkleidung eines Fahrzeugbereichs, insbesondere eines Radhauses|DE200410028570| DE102004028570B4|2004-06-15|2004-06-15|Polsterkörper zur Verkleidung eines Fahrzeugbereichs, insbesondere eines Radhauses|
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